SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 04.07.2023

Sitzung

GR/2023/06

Gremium

Gemeinderat

Raum

Geisingen, Sitzungssaal, Rathaus Geisingen, Hauptstraße 36, Geisingen

Datum

04.07.2023

Zeit

19:30-23:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Bürgerprotokoll

Vorlage

Präsentation Büro MTG

2023/058

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2023/062

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Übersicht Finanzzwischenbericht

FAG und GemFin - Entwicklung bis 2026

2023/059

Vorlage: 2023/060

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Kindergartenbeiträge Änderungssatzung zum 01. September 2023

Kostenvergleich Ist-Werte

Kostenvergleich mit Hochrechnung

2023/061

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2023/063

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2023/064

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

2023/065

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2023/067

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Ö 1 Frageviertelstunde Fragen und Anregungen der Einwohner

Ö 2 VO2 Dok.Sanierung Kindergarten "Alte Gerbe" GeisingenPlanungsänderung Eingangsbereich

Ö 3 VO1 Dok.Bodensanierungskonzept Stadt GeisingenAuftragsvergabe orientierende Voruntersuchungen

Ö 4 VO3 Dok.Finanzzwischenbericht 2023

Ö 5 Außerplanmäßige Mittel im Ergebnishaushalt 2023 für das Geisinger Straßenfest

Ö 6 VO4 Dok.Städtische KindergärtenÄnderung der Elternbeiträge zum 01. September 2023Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom 03. August 2010

Ö 7 VO1 Dok.Ausübung eines VorkaufsrechtsEntscheidung über ein gesetzliches Vorkaufsrecht nach § 24 BaugesetzbuchGrundstück Flst. 107 der Gemarkung Gutmadingen, Waldstraße 16

Ö 8 Bauangelegenheiten

Ö 8.1 VO1 Dok.Bauvorhaben Donaustraße 16, GeisingenErrichtung eines Carports

Ö 8.2 VO1 Dok.BAUVORANFRAGE: Bauvorhaben Gewann "Lange Wiese", Kirchen-HausenNeubau eines Solarparks

Ö 9 VO1 Dok.Miete einer Pumptrack-Anlage für die Sommermonate 2023

Ö 10 Bekanntgaben

Ö 11 Anfragen